Haushaltsdisziplin mit Augenmaß und Weitblick: Mit Vernunft, Erfahrung und Verantwortung für unsere Stadt

Ein ausgeglichener Haushalt ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Für viele Kommunen im Land ist er zu einer der größten Herausforderungen geworden. Aus meiner kommunalen Erfahrung weiß ich: Ein positiver Ergebnishaushalt – also ein stabiler laufender Betrieb – ist die Grundlage für alles Weitere. Nur wer hier solide aufgestellt ist, kann im Finanzhaushalt vorsorgen und notwendige Investitionen verantwortungsvoll angehen.

Auch der Haushalt von Niederstetten wurde in den vergangenen Jahren von vielen Fachleuten analysiert. Doch am Ende müssen wir selbst ehrlich hinschauen. Das bedeutet, jede einzelne Position realistisch zu prüfen:

Sind geplante Ausgaben in dieser Höhe wirklich notwendig?

Sind Einnahmen verlässlich angesetzt – oder eher Wunschdenken?

Genau hier braucht es Mut zur Wahrheit und den Willen, genauer hinzusehen. Ein wichtiger Punkt ist mir dabei besonders wichtig: die Expertise unserer Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Über Jahre hinweg wurden aus dem Rathaus wertvolle Vorschläge gemacht – zu Einsparpotenzialen ebenso wie zu neuen Einnahmequellen. Diese Hinweise müssen wir ernster nehmen. Denn wer näher am Geschehen ist, weiß genauer, wo Ausgaben entstehen, wo Einnahmen ausbleiben oder akquiriert werden könnten und welche Folgen Entscheidungen langfristig haben können?

Finanzpolitik ist kein Einzelprojekt, sondern das Zusammenspiel vieler Faktoren. Deshalb möchte ich gemeinsam mit dem Team des Rathauses und in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat unsere Finanzen und den Haushaltsplan gründlich durchleuchten. Schnellschüsse im Rahmen einer Haushaltkonsolidierung – ohne sorgfältige Abwägung möglicher Folgen – halte ich für wenig nachhaltig. Sie werden weder der Stadt noch den Bürgerinnen und Bürgern gerecht.

Weitblick für morgen

Neben der Sicherung des laufenden Betriebs dürfen wir den Blick nach vorne nicht verlieren. Wichtige Investitionen stehen an – etwa:

• die Sanierung von Schul- und Sportanlagen

• die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans

• die Erneuerung weiterer Straßenzüge in der Kernstadt und in den Ortschaften

All das ist ohne Unterstützung nicht zu stemmen. Deshalb braucht es eine aktive Fördermittelstrategie und eine enge Zusammenarbeit mit dem Land Baden-Württemberg und dem Bund. Förderprogramme fallen einem nicht in den Schoß – man muss sie kennen, Planungen vorbereiten und zum richtigen Zeitpunkt beantragen. Kurz gesagt: Man muss am “Ball” der Fördertöpfe sein.

Fördermittel, die wirken

Gerade in meinem Aufgabenbereich der Stadtsanierung zeigt sich, wie nachhaltig Förderprogramme von Land und Bund sein können. Durch die Städtebauförderung konnten zahlreiche Gebäude in der Innenstadt saniert und ehemalige Leerstände wieder mit Leben gefüllt werden. So ist neuer Wohnraum entstanden – und zugleich wurde das Stadtbild gestärkt. Auch das ELR-Förderprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, insbesondere in unseren Ortsteilen.

Verlässliche und transparente Haushaltsplanung

Es ist mir ein großes Anliegen, die Haushaltsplanung gemeinsam mit den Budgetverantwortlichen u.a. mit den Ortschaften zu entwickeln und nachvollziehbar zu kommunizieren. Nur wenn frühzeitig klar ist, welche Mittel realistisch eingeplant werden können – und welche Vorhaben gegebenenfalls verschoben werden müssen –, entsteht Vertrauen in politische Entscheidungen. Transparenz bedeutet für mich auch, dass Anmeldungen aus allen Ortschaften im Haushaltsplan sichtbar sind: eine Darstellung mit klaren Ansätzen, einer eindeutigen Verortung im Plan. Werden Maßnahmen nicht berücksichtigt, soll dies offen gekennzeichnet und begründet werden – inklusive eines Hinweises, um die Anmeldung im kommenden Haushaltsjahr gezielt zu erleichtern. Besonders wichtig sind mir dabei offene Haushaltsgespräche mit den Budgetverantwortlichen. Sie schaffen Klarheit, fördern gegenseitiges Verständnis und sorgen dafür, dass Prioritäten gemeinsam gesetzt werden. So wird Haushaltsplanung zu einem fairen, planbaren und verlässlichen Prozess – für Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen.

Gemeinsam stark

Nicht zuletzt müssen wir unsere Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger stärken. Sie tragen mit ihren Steuerabgaben einen unverzichtbaren Teil zu unseren kommunalen Einnahmen bei – und ermöglichen damit genau jene Projekte, die unsere Stadt lebenswert machen und langfristig erhalten.